Der Bundestag hat in einer Kernzeitdebatte über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beraten. Schwerpunkte waren die bereits abgeschlossenen Projektgruppen Medienkompetenz, Datenschutz/ Persönlichkeitsrechte, Netzneutralität und Urheberrecht. Mehr dazu in der Video-Zusammenfassung  

Wird das Internet unsere politische Teilhabe wirklich verändern? Werden die zukünftigen Geschäftsmodelle im Netz auch Arbeitsplätze schaffen? Die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages greift mit ihren neuen Projektgruppen diese Fragen auf. Im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung von Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit und Konrad Adenauer Stiftung soll dazu am 28.10. in Berlin auch der intensive Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. 

Am 5. September hat die Enquete-Kommission die neue Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz unter dem Vorsitz des Sachverständigen Harald Lemke eingesetzt. Die Liberalen sind mit Jimmy Schulz, Sylvia Canel und Manuel Höferlin vertreten. Anstelle von umfassenden Zustandsbeschreibungen will die Projektgruppe Entwicklungsperspektiven aufgezeigen. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann gewährleistet werden, dass in den nächsten Jahrzehnten ein Internetzugang zur Verfügung steht, der tatsächlich ihren Bedürfnissen entspricht? Nutzer können ihre Ideen auf der Beteiligungsplattform vorstellen.